Bauplanungsrecht, Atypik

10.08.2007

Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB

VGH München, Beschluss vom 22. Februar 2007–15 ZB 06.1638

Vorinstanz: VG Regensburg, Entscheidung v. 9. 5. 2006, Az.: RO 2 K 05.1521
Leitsätze:
1. Die Zulassung einer Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB ist nicht von einer atypischen Situation abhängig.

2. Den Ausnahmefall macht tatbestandlich die Zulässigkeit des Vorhabens trotz seiner grundsätzlich gebietsfremden Charakteristik aus, weil es nach den Verhältnissen des Einzelfalls nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets (ausnahmsweise) nicht widerspricht.

3. Zur Frage planerischer Gestaltungsfreiheit bei der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einer tatbestandlichen Ausnahme



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