Klimaschutzrecht

26.11.2010

Energieversorung und Daseinsvorsorge durch Kommunen

Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.

Stichworte sind: Energiewirtschaftsrecht, Kommunales Wirtschaftsrecht, Konzessionsverträge, Planungshoheit und Klimaschutz.

Gerade zu letzterem ist die rechtliche Entwicklung rasant. So wurde zwischenzeitlich etwa in Hessen eine zweite Solarsatzung erlassen, nachdem gerichtlich über die erste Solarsatzung der Stadt Marburg entschieden worden war (VG Giessen, Urteil vom 12.05.2010, ZUR 2010, 375 ff.). Allerdings wird künftig der damit im Zusammenhang stehende § 81 Abs. 2 HBO durch die Novelle der HBO aufgehoben. Damit tuen sich neue Rechtsfragen auf.

Auch die Literatur ist rege. Hinzuweisen ist auf: Henneke/Ritgen, Kommunales Energierecht, Wiesbaden 2010; Kahl, Zur Rechtmäßigkeit der Marburger Solar-satzung, ZUR 2010, 371 ff.; ders., Klimaschutz durch die Kommunen – Möglichkeiten und Grenzen, ZUR 2010, 395 ff; Mitschang, Die Umsetzung klimaschützender und energieeinspa-rungsbezogener Anforderungen in der Bauleitplanung und im Besonderen Städtebaurecht – Sachstand und Perspektiven, ZfBR 2010, 534 – 550; vgl. auch Ekhardt/Schmitz/Schmidtke, Kommunaler Klimaschutz durch Baurecht: Rechtsprobleme der Solarenergie und der Kraft-Wärme-Kopplung, ZNER 2008, 334-342; Schmitz, Klimaschutz durch die Kommunen, AGFW-Fernwärmerechtstag 20.10.2009 (Anlage).


Download:
RA B.Schmitz.pdf

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