IED-Umsetzung Abfallrecht

14.05.2013

lED-Umsetzung im Kreislaufwirtschaftsrecht: Änderung KrWG u. DeponieV u. 17. BImSchV

Für Abfalldeponien erfolgte die IED-Umsetzung vor allem in § 47 Kreislaufwirtschaftsgesetz und in der Deponieverordnung. Die Regelungen zur Überprüfung und Aktualisierung der Zulassung, zur Beteiligung und Information der Öffentlichkeit, zu regelmäßigen und anlassbezogenen Umweltinspektionen und zu den Meldepflichten und Maßnahmen bei umweltgefährdenden Ereignissen finden sich für Deponien in der geänderten Deponieverordnung. Davon ausgenommen sind Deponien für Inertabfälle (Deponieklasse 0), die auch nicht unter die IE-Richtlinie fallen.

Änderungsbedarf ergab sich bei der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV). Die Emissionsgrenzwerte für Staub, Stickstoffoxide und Quecksilber werden verschärft. So werden die Grenzwerte für Staub in Abfallverbrennungs-anlagen mit mehr als 50 MW Feuerungswärmeleistung von 10 auf 5 mg/m³ gesenkt, was teilweise den Einsatz effektiverer Filtertechnik erfordert. Auch für Stickstoffoxide, Quecksilber und die Abfall-Mitverbrennung in Zementwerken werden niedrigere Grenzwerte verordnet und für Quecksilber eine kontinuierliche Emissionsüberwachung vorgeschrieben.


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