IED-Umsetzung Wasserrecht

14.05.2013

Die neue Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung

Bei der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) handelt es sich um eine Ausführungsbestimmung zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG).

Zusammen mit dem neuen § 60 Abs. 3 WHG führt die Verordnung ein Genehmigungserfordernis für alle Abwasserbehandlungsanlagen ein, in die industrielles Abwasser aus IED-Anlagen eingeleitet wird.

Damit wird die Entwicklung der letzten zehn Jahre, die in Deutschland die Genehmigungspflicht für Kläranlagen entfallen ließ, soweit die Anlagen nicht selbst von ihrer Größe her UVP-pflichtig waren, zum Teil wieder rückgängig gemacht.

Wie für die nach BImSchG genehmigungspflichtigen IED-Anlagen wird auch für die Industriekläranlagen ein anspruchsvolles Überwachungs-regime eingerichtet, bestehend aus regelmäßig zu aktualisierenden Überwachungsplänen und –programmen, je nach Risikostufe alle 1-3 Jahre stattfindenden Vor-Ort-Besichtigungen und der Pflicht der Behörde, die Gewässerbenutzung oder den Anlagenbetrieb ganz oder teilweise zu untersagen, wenn Verstöße des Betreibers eine unmittelbare Gesundheits-gefährdung oder erhebliche Gefahr für die Umwelt verursachen.

Empfehlung:
Betreiber sollten Handlungsbedarf prüfen lassen.



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