Naturschutzrecht und Fernstraßenbau

14.05.2013

Klage gegen BAB A 44 Kassel – Herleshausen (Teilabschnitt zwischen Anschlussstelle Waldkappel und Hoheneiche) bleibt ohne Erfolg

Bezüglich des FFH-Gebiets „Trimberg bei Reichensachsen“ hat der Planfeststellungsbeschluss die Verträglichkeit des Autobahnprojekts mit den Erhaltungszielen des Gebiets - insbesondere Schutz des Kammmolchs und der Gelbbauchunke sowie des Lebensraumtyps „Waldmeister-Buchenwald“ – nach Auffassung des BVerwG zu Recht angenommen.

Hinsichtlich des zweiten FFH-Gebiets „Werra- und Wehretal“ hat der Planfeststellungsbeschluss ebenfalls nach Auffassung des BVerwG zu Recht die Verträglichkeit des Projekts mit den Erhaltungszielen bejaht; hierbei standen zwei Fledermausarten und zwei Spechtarten im Mittelpunkt.

Soweit der Planfeststellungsbeschluss eine erhebliche Beeinträchtigung wegen Stickstoffbelastung sowie wegen Flächeninanspruchnahme angenommen habe, durfte er sich auf eine Ausnahme vom FFH-Gebietsschutz stützen. Für das Vorhaben stritten zwingende verkehrliche Gründe (vordringlicher Bedarf; Netzfunktion im TEN), die die konkrete Beeinträchtigung des FFH-Gebiets deutlich überwiegen. Eine zumutbare Alternative stehe nach Auffassung des Senats nicht zur Verfügung.

BVerwG 9 A 22.11 - Urteil vom 28. März 2013



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