Fachplanungsrecht, Naturschutzrecht

06.07.2007

Bundesverwaltungsgericht stellt hohe Anforderungen an die FFH-Verträglichkeitsprüfung und die nachfolgende Abweichungsentscheidungen

A 143: Westumfahrung Halle, BVerwG, Urteil vom 17.01.2007 - 9 A 20.05

U.a.: Grundsätzlich ist jede Beeinträchtigung von Erhaltungszielen erheblich und muss als "Beeinträchtigung des Gebiets als solchen" gewertet werden. Zu prüfen ist, ob sicher ist, dass ein günstiger Erhaltungszustand trotz Durchführung eines Vorhabens stabil bleiben wird. Wenn durch Schutz- und Kompensationsmaßnahmen gewährleistet ist, dass ein günstiger Erhaltungszustand der geschützten Lebensraumtypen und Arten stabil bleibt, bewegen sich die nachteiligen Wirkungen des Vorhabens unter der Erheblichkeitsschwelle. Das Schutzkonzept erlaubt dann die Zulassung des Vorhabens. Fortbestehende vernünftige Zweifel an der Wirksamkeit des Schutzkonzepts stehen dagegen einer Zulassung des Vorhabens entgegen.


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