Chemikalienrecht

19.03.2014

ElektroStoffV – Änderungsverordnung steht vor Abstimmung

Das Europäische Parlament will die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten beschränken (siehe Richtlinien der Kommission zur Anpassung der Anhänge III und IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 08. Juni 2011 – RoHS-Richtlinie).
Zur Umsetzung dieses Vorhabens hat das Bundesumweltministerium den Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Beschränkung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung - ElektroStoffV) vorgelegt.
Dieser Entwurf ist noch nicht mit den Ressorts abgestimmt.

Bis zum 07. April 2014 besteht die Möglichkeit, per Email (unter WAII3@bmub.bund.de) zu dem vorliegenden Entwurf Stellung zu nehmen bzw. Änderungs- / Ergänzungsvorschläge vorzuschlagen.


Zurück