Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bericht der Endlagerkommission

21.07.2016

Bürgerinnen und Bürger können ab sofort ihre Meinung zum Abschlussbericht der Endlagerkommission äußern. Unter der Adresse www.endlagerbericht.de können sie bis zum 11. September 2016 den Bericht kommentieren und miteinander diskutieren.

Die Ergebnisse der Online-Kommentierung werden am 28. September 2016 vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission beraten. Auf diese Weise finden die Kommentare und Anregungen der Öffentlichkeit bei der Novellierung des Standortauswahlgesetzes von 2013 Berücksichtigung. Das Standortauswahl-gesetz bildet die Grundlage für den Suchprozess nach einem Endlager.
Der Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Ewold Seeba, warb für eine rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Die von Bundestag und Bundesrat berufene Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) hat nach mehr als zweieinhalbjähriger Arbeit am 28. Juni 2016 ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Der zu findende Endlagerstandort muss eine sichere Lagerung für den Zeitraum von einer Million Jahre gewährleisten. Nie zuvor standen Politik, Gesellschaft und Wissenschaft vor der Aufgabe, eine so weit in die Zukunft reichende Entscheidung treffen zu müssen. Für einen fairen und transparenten Entscheidungsprozess hat die Kommission in ihrem Abschlussbericht Auswahl- und Abwägungskriterien vorgeschlagen, mit denen in einem vergleichenden Auswahlverfahren der bestmögliche Standort für insbesondere hochradioaktive Abfälle gefunden werden soll.
Der Bericht enthält zudem Empfehlungen, wie über den langen Such- und Bauprozess eine transparente und partizipative Bürgerbeteiligung organisiert werden kann, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend einzubeziehen, bevor es zu den Entscheidungen kommt.


Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung von BMUB (174/16) und Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit vom 18.07.2016


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