Eisenbahnplanung

19.12.2013

BVerwG zu Streit um nächtlichen Bahnlärm

Die Kläger sind Eigentümer von Wohnhäusern, die im Stadtgebiet von Oldenburg an der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven liegen. Sie wenden sich gegen die Planfeststellung für den zweigleisigen Ausbau von zwei nördlich von Oldenburg gelegenen Teilstrecken der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven. Diese Eisenbahnstrecke soll in mehreren Abschnitten ertüchtigt werden, um eine leistungsfähige Hinterlandanbindung des mittlerweile in Betrieb genommenen Tiefseehafens „JadeWeserPort“ sicherzustellen.

Die Kläger befürchten insbesondere aufgrund der Wiederherstellung der durchgängigen Zweigleisigkeit der Strecke eine unzumutbare Zunahme des Schienenlärms auch entlang der Bahnstrecke im Stadtgebiet von Oldenburg.

Nach der Entscheidung können die Kläger verlangen, dass das Eisenbahn-Bundesamt nochmals über die Gewährung von Lärmschutz für den Übergangszeitraum bis zur Realisierung des Streckenausbaus im Abschnitt Oldenburg entscheidet.

Dabei muss insbesondere die Bedeutung der Nachtruhe berücksichtigt werden.

Fazit : Ähnlich wie im Luftverkehrsrecht legt das Gericht zunehmend einen strengeren Maßstab an die Abwägung hinsichtlich des Nachtlärmschutzes gegen Bahnlärm an.



Autor: Bernhard Schmitz


Zurück