Meinung - Klimawandel und Umweltrecht

15.12.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde des Informationsbriefes,

die letzten zwei Jahrzehnte im Dienste des Umweltrechts haben uns bei allem Lob doch einige Illusionen genommen. Wir haben gelernt, uns auch über kleine Schritte zu freuen.

Wie die nächsten Seiten zeigen werden: Anforderungen an das Umweltrecht gibt es mehr als genug.

Hitzewellen mit Rekordtemperaturen, anhaltende Dürren, Starkniederschläge, extreme Kälte und Rekordschneehöhen – all diese Phänomene gehören zu den extremen Wetterereignissen. 2015 war global das wärmste Jahr seit Beginn der regelmäßigen Wetteraufzeichnungen im 19. Jahrhundert und verweist damit das bisherige Rekordjahr 2014 auf den zweiten Platz. Im Frühsommer entfalteten vor allem im Süden und im Westen Deutschlands lokale Starkregenereignisse eine Zerstörungswucht, die kaum für möglich gehalten wurde.

Auch der Gesetzgeber bleibt nie untätig. So wird etwa die 2. Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung vom 02.12.2016 Mitte 2017 in Kraft treten. Geplant sind u. a. ferner die Aufhebung der Heizwertklausel im KrWG und der Abschluss der TA Luft-Novelle. Auch die Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes dürfte interessant werden.

Für das nächste Jahr 2017 wünsche ich uns einen festen Stand auf dem Boden der Tatsachen und erfrischende Bestätigung aus den Quellen des Rechts.

Ihr Bernhard Schmitz


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