Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien

15.12.2016

Am 11.3.2016 ist bekanntlich die Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien in Kraft getreten (BGBl. I. S. 382).

Art. 1 der Verordnung ändert die Abfall-Verzeichnisverordnung, Art. 2 die Deponieverordnung. Der Erlass der Verordnung dient der Anpassung der bestehenden abfallrechtlichen Vorschriften an die Abfallrahmenrichtlinie.

In der Abfallverzeichnisverordnung wird neben Änderungen der Abfallbezeichnung (3 neue Abfallarten: Rotschlamm, Quecksilber) im Wesentlichen die Einstufung von Abfall als „gefährlich“ und „nicht gefährlich“ angepasst. Erste Erfahrungsberichte zeigen, dass zur Vermeidung hoher Analysekosten die Auslegungs- und Anwendungshilfen von Bund und Ländern vereinfachte Prüfungen ermöglichen.

Die Deponieverordnung musste aufgrund der Einführung der CLP-Verordnung angepasst werden. Diese Verordnung ersetzt seit dem 1.7.2015 die bis dahin geltende Gefahrstoffverordnung, woraus sich wiederum Anpassungsbedarf in § 7 Absatz 1 Nr. 2 der DepV ergab.


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