Ausbau der A 46 in Wuppertal: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

23.05.2019

Das Bundesverwaltungsgericht hat zwei Klagen abgewiesen, die den Ausbau der Bundesautobahn A 46 im Stadtgebiet von Wuppertal betrafen.

Der rund 2,8 km lange, im Bedarfsplan des Bundes als vordringlicher Bedarf ausgewiesene Abschnitt schließt den Ausbau der A 46 zwischen Düsseldorf und Wuppertal ab. Der Plan sieht die Erweiterung um je einen Fahrstreifen in beide Richtungen sowie u.a. höhere Lärmschutzwände vor. Geklagt hatten die Stadt Wuppertal sowie die Eigentümergemeinschaft eines mehrgeschossigen Wohnhauses, das sich neben der Autobahn befindet. Beide Kläger hatten einen weitergehenden Immissionsschutz verlangt. Die Klagen blieben ohne Erfolg.

Schutzwürdige Belange der Stadt Wuppertal werden durch die Planung nicht verletzt, zumal sich die Lärmsituation insgesamt merklich bessern wird. Das Wohngebäude der klagenden Eigentümergemeinschaft ließe sich nur durch einen Lärmschutztunnel wirksam abschirmen. Die dafür erforderlichen Mehrkosten durften, auch aufgrund der bestehenden Vorbelastung, als unverhältnismäßig abgelehnt werden.


BVerwG 9 A 22.18 und 9 A 24.18 - Urteile vom 10. April 2019

Quelle: BVerwG Pressemitteilung 28/19 vom 10.04.2019




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